Was sind und wie funktionieren Grundrechte? — NachDenkSeiten – Die kritische Website

In diesem sehr empfehlenswerten Artikel der NachdenkSeiten geht es um die Funktion der Grundrechte. Was sie sind, was sie bedeuten gegenüber Staat und Volk und welche Voraussetzungen vorliegen müssen, damit ein Staat sie einschränken kann. Das ist nämlich gar nicht so einfach.Die NachdenkSeiten schreiben:

„In der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland sind über einen so langen Zeitraum noch nie so viele grundrechtlich geschützte Freiheiten der Bürgerinnen und Bürger so stark eingeschränkt worden wie infolge der Corona-Schutzmaßnahmen. Infolgedessen bedürfte es einer umfassenden Rechtfertigung aller Corona-Schutzmaßnahmen von Seiten der Regierungen und des Gesetzgebers. Ob diese Begründungspflichten in den vergangenen Monaten erfüllt wurden, kann aus guten Gründen bezweifelt werden…“

Heute ist ein denkwürdiger Tag, denn nach dem 18.11.2020 an dem das Infektionschutzgesetz schon einmal erweitert und Grundrechte weiter eingeschränkt worden sind, tagte heute der Bundestag zum zweiten Mal, um das Gesetz noch einmal zu erweitern und zu verschärfen. So ist es doch ratsam sich einmal damit zu beschäftigen, was sie denn sind, diese Grundrechte, denn wer weiß? Vielleicht haben wir sie dieser Zeit vollständig zum letzten Mal gesehen …

Seit über einem Jahr ist die sogenannte Corona-Pandemie das zentrale Thema in allen Medien. In der Auseinandersetzung mit den staatlichen Schutzmaßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie berufen sich Kritiker immer wieder auf ihre Grundrechte. Zu hören und zu lesen ist, die Grundrechte seien infolge der staatlichen Schutzmaßnahmen außer Kraft gesetzt, aufgehoben, verletzt, eingeschränkt. Was daran richtig…

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