Demokratie in Gefahr

Ja, es ist wahr. Liebe Leute. Die Demokratie wird, wie es aussieht, ihren Hut nehmen. Sie war ein geduldeter Gast in Deutschland, aber nun ist es vorbei. Wir können das Sterben einer noch nicht wirklich gefestigten demokratischen Staatsform beobachten, denn bald wird konsequent durchregiert. Es ist kein Geheimnis, dass seit in Kraft treten der „Pandemischen Lage von nationaler Tragweite“ am Parlament vorbei regiert wird und dass das Infektionsschutzgesetz dafür herhalten muss, um das Grundgesetz einzuschränken. Mal mit Verlaub gesagt: Wenn das Grundgesetz eingeschränkt werden kann, ist es kein Grundgesetz mehr, aber ich habe auch keine Ahnung. Schaut euch das Video von Ralf Ludwig und den dazugehörigen Link an.

Und hier noch einmal gesondert zum 3. Gesetzesentwurf bei epidemischer Lage von nationaler Tragweite

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